| Datensatz noch nicht abgeschlossen | |
| Zugriffsnummer | 45563 |
| Dokumenttyp | Zeitschriftenartikel |
| Peer Review | unbekannt |
| Sprache | Deutsch |
| Titel | Rechtsfragen der Bauartenzulassung |
| Autor(in); Institution |
Redeker, K.; PTB-Braunschweig
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| Quelle/Jahr | PTB-Mitteilungen: 81 (1971), 6, 430 - 432 |
| ISSN | 0030-834X (PRINT) |
| Verlag | Braunschweig: Vieweg |
| Zusammenfassung | In diesem je nach Bedarf erscheinenden Fachteil werden neue Rechtsvorschriften, richtungweisende Rechtsentscheidungen und Fachveröffentlichungen zu rechtlichen Fragen wiedergegeben, die mit den Aufgaben der PTB als physikalisch-technisches Staatsinstitut und messtechnische Oberbehörde zusammenhängen. Es handelt sich dabei insbesondere um Entscheidungen, bei denen entweder der Gegenstand des Verfahrens physikalisch-technischer Natur ist oder bei denen das Ergebnis aus physikalisch-technischen Zusammenhängen abgeleitet wird. Der nachstehende Beitrag von Rechtsanwalt Dr. Redeker beschäftigt sich insbesondere mit der geplanten Immissionsschutz- Gesetzgebung und der Situation bei der Bauartenzulassung von Spielgeräten. In diesem Zusammenhang sei bemerkt, dass die PTB auch auf verschiedenen anderen Gebieten Bauartprüfungen als Grundlage für Bauartenzulassungen vornimmt, z.B. aufgrund von Eichvorschriften, Sicherheitsvorschriften für explosionsgeschützte Betriebsmittel, Strahlenschutzverordnungen und Vereinbarungen mit Anstalten öffentlichen Rechts oder Wirtschaftsverbänden. |
